Leistungen des Sozialstaats

Grundlage für die Leistungen

Die Leistungen des Sozialstaats beruhen auf den Menschenrechten und dem Grundgesetz.

Näheres regelt weitgehend das Sozialgesetzbuch.

Auf Grund der häufigen gesetzlichen Änderungen kann der nachfolgende Überblick20 nur als Orientierungshilfe herhalten.

Finanzierung der Leistungen

Die auf den Bereich Arbeit bezogenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen des Sozialstaates werden über Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und aus Steuermitteln finanziert und umfassen sowohl Zahlungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als auch Hilfen und Zahlungen zur Aufnahme einer Beschäftigung.

Arbeitslosenversicherung

Mit zunehmenden Arbeitsplatz-Verlustängsten und Arbeitslosenzahlen gewinnt die Arbeitslosenversicherung, die es in Deutschland seit 1927 gibt, an Bedeutung, aber auch die Problematik für den Versicherer.

Die Bezeichnung Arbeitslosenversicherung ist insofern fragwürdig, da sich die Konditionen von den üblichen Versicherungsbedingungen in anderen Versicherungsbereichen unterscheiden.

Der Arbeitslosenversicherung in Deutschland liegen derzeit folgende Bedingungen zu Grunde:

Leistungsempfänger

Leistungsempfänger von Leistungen der Arbeitsagentur sind nicht nur arbeits- und erwerbslose Personen, sondern auch Geringverdiener, Arbeitgeber und die Unternehmen, die für eine Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt förderlich sein können.

Vom Sozialstaat profitieren also:

Geldleistungen für Erwerbslose

Geldleistungen für Existenzgründer

Geldleistungen für Geringverdiener

Diese Leistungen erhalten zwar die Arbeitnehmer, aber die Leistungen gereichen insoweit den Arbeitgebern zum Vorteil, als dass der Staat an Stelle der Unternehmen Zahlungen übernimmt:

Geldleistungen für Unternehmen

Geldleistungen anderer Art

Außer den oben aufgeführten Geldleistungen von der Arbeitsagentur gibt es noch finanzielle Unterstützung von anderen Ämtern und Institutionen.